Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 25.05.2023 von Heike Baehrens SPD

Die europa- und völkerrechtlichen Verträge ermöglichen keinen sofortigen Start der Legalisierung.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 11.04.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz stärken wir den Mieter*innenschutz, indem Vermieter*innen nicht ihre Fehlinvestitionen auf die Mieter*innen umlegen können.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

der Vorwurf, das Bundeskartellamt sei untätig, stimmt so nicht. Das Bundeskartellamt führt aufgrund der Preisentwicklung der vergangenen Monate eine große Untersuchung der Raffinerie- und Großhandelsebene für Kraftstoffe durch.

Portrait von Monika Grütters
Antwort ausstehend von Monika Grütters CDU
Portrait von Katja Keul
Antwort 25.04.2023 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ampel-Regierung reagiert damit zügig darauf, dass der durch die Strompreisbremse beschlossene einheitliche Referenzpreis von 40 ct/kWh bei Privathaushalten, die eine elektrisch betriebene Heizung nutzen, zu einer sozialen Ungerechtigkeit führt.