Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus E. • 19.04.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, was kann getan werden um die Barrierefreiheit am Bf Radolfzell zu verbessern?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.04.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Sanierungsmaßnahmen des Bahnhofs sollen im Jahr 2029 abgeschlossen werden. Das ist nicht zufriedenstellend. Für die Sanierung ist die DB zuständig.

Frage von Lou R. A. • 19.04.2023
Kann ich nach einer Einbürgerung meine alte Staatsangehörigket wiedererlangen?
Hakan Demir
Antwort 23.04.2023 von Hakan Demir SPD

Das stimmt, mit der Staatsangehörigkeitsreform wird die Mehrfachstaatsangehörigkeit für alle Menschen möglich sein.

Frage von matthias v. • 19.04.2023
Begleitetes Fahren beim Führerschein. In sehr vielen Ländern in der EU gibt es das begleitete Fahren vor der praktischen Prüfung. Unfallstatistik bleibt klein. Kann man das auch in D einführen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Das begleitete Fahren ab 17 Jahren soll europaweite Gültigkeit erhalten und soll beitragen, die Anzahl der Verkehrsunfälle in der EU zu verringern.

Frage von Petra S. • 19.04.2023
In der Ukraine wurde ein Kriegsdienstverweigerer Anfang April zu 3Jahren Haft verurteilt.Wie steht ihre Partei Bündnis90/Grüne zur Wehrdienstverweigerung aktuell?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Verhängung des Kriegsrechts und die damit verbundenen Maßnahmen sind im Einklang mit der ukrainischen Verfassung und internationalen Normen.

Frage von Alexandra B. • 19.04.2023
Die aktuelle Bankenkrise zeigt, dass Risiken und Krisen sehr schnell auftreten und sich im Finanzsystem ausbreiten können - wie werden Sie sicherstellen, dass Versicherungen auf Verluste, z. B.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 19.04.2023 von Markus Ferber CSU

Solvency II als zentrales Element im europäischen Versicherungsaufsichtsrecht ist ausgesprochen konservativ kalibriert.

Frage von Melanie K. • 19.04.2023
Sehr geehrte Frau Friedel, wenn die Einführung der Pauschalen Beihilfe Mitte Mai beraten wird und mit der Beschlussfassung Ende Mai zu rechnen ist, ab wann/welchem Monat wird die PB dann greifen?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 19.04.2023 von Sabine Friedel SPD

Das Inkrafttreten ist für den 01.01.2024 vorgesehen.