Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andre F. • 03.08.2023
Wie wird das gehandhabt, wenn die Mutter 11 Jahre in DE gelebt hat, dann leider verstorben ist, der Sohn aber in DE geboren wurde. Bekommt er automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft?
Hakan Demir
Antwort 06.08.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nie automatisch. Bei Adoptionen von Kindern unter 18 Jahren erwirbt das Kind im Regelfall jedoch die deutsche Staatsangehörigkeit.

Frage von Frank W. • 03.08.2023
Warum erschweren Sie durch ein Spahn-Gesetz und der daraus entstandenen Ersteinschätzungs-Richtlinie des GBA den Notaufnahmen weiter die Arbeit statt zu entlasten?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 20.02.2024 von Thomas Röwekamp CDU

Die Notfallversorgung in Deutschland bedarf einer Weiterentwicklung.

Frage von Jens S. • 03.08.2023
Wann kommt die pauschale Beihilfe? Soll diese wirklich nur für Neubeamte kommen und sind Bestandsbeamte, die aktuell den vollen GKV-Beitrag zahlen ausgeschlossen? Wenn ja, warum?
Jörg Blöming MdL
Antwort 05.08.2023 von Jörg Blöming CDU

Ich verweise auf den Koalitionsvertrag und biete einen persönlichen Austausch an

Frage von Nina B. • 03.08.2023
Wo und in welchen Umständen sollen Anwärter der Krankenpflegeausbildung Deutsch lernen?
Hakan Demir
Antwort 03.07.2024 von Hakan Demir SPD

Sprachanforderungen gibt es vor allem zur Ausbildungsplatzsuche und zur Absolvierung von Ausbildung oder Qualifikationsanerkennung sogenannten reglementierten Berufen (darunter auch Pflegeberufe). Eine gute Übersicht über Sprachanforderungen im Aufenthaltsrecht gibt es hier:

Frage von Axel B. • 02.08.2023
Die Akkus für E-Fahrzeuge könnten wechselbar und recyclebar sein, wenn eine Normung von Form und Einbau vorhanden wäre. Warum gibt es das nicht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN