Antwort 02.04.2024 von Michael Schrodi SPD
§ 20 Abs. 6 Satz5 EStG blebt geltendes Recht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich erwarte ich von der EU-KOM, dass sie auf die Einhaltung der EU-Grundwerte achtet & die ihr zur Verfügung stehenden Mittel gegen Verstöße einsetzt.
Antwort 21.09.2023 von Michael Roth SPD
Seit dem Vertrag von Amsterdam gibt es ein offizielles Verfahren gegen EU-Mitgliedstaaten, die die EU-Grundwerte gefährden oder bereits verletzt haben.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinsam mit allen demokratischen Parteien und Kräften in der Europäischen Union müssen wir unsere demokratischen Werte und den Rechtsstaat verteidigen.
Antwort 30.11.2023 von Isabel Cademartori SPD
Der Korridor soll zu einem Hochleistungskorridor ausgebaut werden - das machen wir an zahlreichen Stellen in Deutschland, aber nacheinander jeweils mit Vollsperrungen und ausgeklügelten Schienenersatzverkehrskonzepten.
Antwort 20.09.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Zu einer gelungene Integration gehören zum Beispiel ausreichende Deutsch-Kenntnisse, Straffreiheit sowie die Fähigkeit, seinen Lebensunterhalt eigenständig bestreiten zu können. Auch die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft ab Geburt soll die Integration fördern.