Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne K. • 12.11.2023
1
Werden Windräder auch in Stuttgart, Freiburg oder Mannheim bzw. Breisgau Hochschwarzwald gebaut oder möchte man nur bestimmte Gegenden in Baden-Württemberg zubauen und Wälder fällen?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Aleksandar I. • 12.11.2023
In welchem Zusammenhang steht eine Hinnahme der Mehrstaatigkeit bei gut integrierten Mitbürger:innen mit Ihrer Sorge, dies wäre ein falsches Signal in die Welt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Erstens hat sich die bestehende Rechtslage, die eine Vermeidung der Mehrstaatigkeit als Regelfall vorsieht, aus meiner Sicht bewährt.

Frage von David S. • 12.11.2023
Warum hält man auch im Bürgergeld an den Sanktionen fest obwohl diese schon im Hartz4 System Menschen nicht in Arbeit gebracht haben?
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 05.12.2023 von Jens Teutrine FDP

Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer Sozialleistungen bekommt, hat Mitwirkungspflichten. Wer diese nicht erfüllt, muss mit Konsequenzen rechnen.

Frage von Kevin G. • 12.11.2023
Warum blockieren Sie laut GdP-Vorsitzenden eine Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten, obwohl uns von ihrer Partei die Legalisierung versprochen wurde?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.

Frage von Peter B. • 12.11.2023
Sehr geehrte FrauBurkhardt. Es gab das Bestreben die Sommer-/Winterzeitumstellung abzuschaffen. Wie weit ist diese Diskussion im Bundestag? Unterstützen Sie dieses Ansinnen? Falls ja,wie?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 11.12.2023 von Delara Burkhardt SPD

Ansonsten unterstütze ich die Abschaffung der Zeitumstellung.

Frage von Peter B. • 12.11.2023
Sehr geehrte Frau Hahn. Es gab das Bestreben die Sommer-/Winterzeitumstellung abzuschaffen. Wie weit ist diese Diskussion im Bundestag? Unterstützen Sie dieses Ansinnen? Falls ja,wie?
Svenja Hahn MdEP
Antwort 03.05.2024 von Svenja Hahn FDP

Die Zeitumstellung hat sich nicht bewährt, verursacht unnötigen Aufwand für Bürger sowie Unternehmen und gehört abgeschafft.