Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2023

Hamburg ist Spitze bei Fahrgastzahlen und Anzeigen, nicht aber bei den Waffen (lt. Bundespolizei). Wir warten Analyse der Bundespolizei zur Problemlösung ab.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 17.01.2023

An den Adventswochenenden 2022 wurde für den Hamburger Hauptbahnhof jeweils freitags und samstags im Zeitraum von 15:00 - 07:00 Uhr ein temporäres Waffenverbot verhängt. Es basierte auf einer von der zuständigen Bundespolizeidirektion Hannover erlassenen Allgemeinverfügung zum „Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen“.

Portrait von Markus Schreiber
Antwort von Markus Schreiber
SPD
• 14.01.2023

Es sollte überhaupt niemand eine Waffe mit sich führen.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort von Johannes Arlt
SPD
• 15.01.2023

Unter der Prämisse, dass abzugebende Systeme in einem angemessenen Zeitraum von max. 12 Monaten 1:1 im aktuellsten Rüstzustand im Bestand der Bundeswehr ersetzt werden können, kann ich mir ein positives Ergebnis einer solchen Erwägung vorstellen. Ein Eskalationspotenzial sehe ich bei einer Lieferung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

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