Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 05.02.2023

Die im Artikel aufgezeigten Aktivitäten waren Verstöße gegen den Datenschutz und wurden mit entsprechenden Bußgeldern geahndet.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Die Ausweitung des Gestattungsanspruchs für Mini-Photovoltaikanlagen ist deshalb eine erwägenswerte Option. Die Bundesregierung und das Bundesministerium der Justiz prüfen den Vorschlag der Länder intensiv.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2023

Die Bewilligungsstellen arbeiten mit Hochdruck, können Ihnen zur Dauer der Bearbeitung aber leider keine Auskunft erteilen. Daher bitten wir Sie noch um etwas Geduld.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Für uns Freie Demokraten geht es nicht um eine Ausrottung des Wolfes, sondern vielmehr um die Sicherstellung des Gleichgewichtes in unseren Wäldern.

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort von Thilo Kleibauer
CDU
• 16.01.2023

die Situation und Sicherheitslage am Hauptbahnhof muss dringend verbessert werden. Hierfür haben wir als CDU-Fraktion bereits vor einigen Monaten ein Sicherheitskonzept rund um das Drob Inn gefordert.

Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 15.01.2023

Wenn das der Volkswille ist, würde ich Handys, Tablets und PCs am Sitzplatz verbieten. Mein Wunsch wäre es. Wir brauchen eine respektvollere Diskussionskultur.

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