Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Martin Erwin Renner
Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 22.09.2023 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.

Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Jan Korte
Antwort 17.06.2024 von Jan Korte Die Linke

-Falschmeldungen in den Medien: Möglichkeit der Gegendarstellung
-Falschmeldungen über soziale Medien: Digital Services Act (Europa)

Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Katrin Budde
Antwort 15.12.2023 von Katrin Budde SPD

Rechtliche Grundlagen sind u.a. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder der Digital Services Act.

Frage von Ludwig H. • 29.07.2023
Weshalb müssen die Stromerzeuger keine Netzentgelte bezahlen? Weshalb bezahlt nicht jeder, der das Stromnetz nutzt genau gleich viel, egal ob Strom ins Netz eingespeist oder entnommen wird?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN