Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 16.08.2023
Die Ablösung der Staatskirchenleistung wurde im Ampelkoalitionsvertrag 2021 niedergeschrieben. Wurde das bisher auch umgesetzt, worauf die sich geeinigt haben?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.08.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

wir haben erkennbar unterschiedliche Vorstellungen darüber, was die Funktion von Abgeordnetenwatch ist.

Frage von Ingo H. • 16.08.2023
Wann schreitet die Politik gegen die ungerechtfertigten wöchentlichen Preissteigerungen der Lebensmittelmärkte wie Aldi, Rewe, Lidl, endlich ein?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 24.08.2023 von Lars Düsterhöft SPD

ich gebe Ihnen absolut recht, dass die Erhöhung des ALG II-Satzes mit der Einführung des Bürgergeldes nett aber komplett unzureichend war.

Frage von Julia S. • 16.08.2023
Wird es im Bundestag thematisiert, dass wegen der Blockade durch Aserbaidschan die Menschen in Bergkarabach in einer höchstbedrohlichen Lage sind? Wird Deutschland etwas dagegen tun?
Ingmar Jung
Antwort 16.11.2023 von Ingmar Jung CDU

Die CDU/CSU-Fraktion hat die Lage in Bergkarabach im Blick. Wir stehen im Bundestag für eine Verurteilung des Angriffes und die Forderung humanitärer Hilfe ein.

Frage von Michael Z. • 16.08.2023
Sehr geehrter Herr Nieves, die Bundesregierung möchte, auf Wunsch der FDP aus dem Klimaschutzgesetz die genauen Sektor- und Jahresziele für die Ministerien streichen. Wie stehen Sie zu dieser "Gesetzesanpassung"?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 17.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Das Niveau der Klimaschutzanstrengungen bleibt gleich, bei der Auswahl der Maßnahmen wird mehr Flexibilität geschaffen.