Frage von Erhard J. • 18.03.2023
Antwort von Ivo Teichmann Bündnis Deutschland • 18.03.2023
Als Mitglied des Sächsischen Landtages entscheide ich nicht über die mögliche Verkleinerung des Bundestages
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth V. • 18.03.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 20.03.2023
Das Grundgesetz normiert auch aus den historischen Erfahrungen Deutschlands heraus, dass Volksabstimmungen nur für die Neuordnung des Bundesgebietes zum Tragen kommen sollen.
Frage von Franz W. • 18.03.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Franz W. • 18.03.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.04.2023
Die Ampelparteien hatten sich nach der Bundestagswahl 2021 im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass ab dem 1. Januar 2025 jede neue Heizung mit mind. 65 Prozent Erneuerbaren Energien (EE) betrieben werden muss.
Frage von Franz W. • 18.03.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 23.03.2023
Mitnichten wird dabei die Erststimme gestrichen. Vielmehr orientiert sich die Reform strikt an dem Prinzip, dass eine Partei nicht mehr Sitze erringen kann, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen
Frage von Franz W. • 18.03.2023
Antwort von Stefan Seidler SSW • 16.05.2023
Die Zweitstimme war zuvor die entscheidende Stimme. Der direkte Draht zu einem Abgeordneten ist nicht abhängig von der Art, wie er gewählt wurde.