Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anita E. • 21.09.2023
Bis wann kommen die "nach der Sommerpause" angekündigten Eckpunkte zur Verantwortungsgemeinschaft?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Am 02. Februar 2024 hat das Bundesministerium der Justiz ein Eckpunktepapier für die Verantwortungsgemeinschaft vorgelegt. Wir wollen einen gesetzlichen Rahmen schaffen, um persönliche Näheverhältnisse jenseits von Liebesbeziehungen oder der Ehe durch einen mehrseitigen Verantwortungsgemeinschaftsvertrag rechtlich abzusichern.

Frage von Jonathan A. • 21.09.2023
Wie stehen Sie oder auch Ihre Partei zur Vollakademisierung der Physiotherapie bzw. aller Therapieberufe wie es das Bündnis Therapieberufe an die Hochschulen vorhat.
oe-oder-nie.de
Antwort 21.09.2023 von Wolfgang Königbauer ÖDP

Rezeptfreie Berufasausübung und Anerkennung der bereits Ausgebildeten. Aufnahmeprüfung egal welcher Abschluss.

Frage von Susanne I. • 21.09.2023
Wie gehen Sie mit dem Thema Aufklärungsarbeit um?
Dr. Alexander Dietrich
Antwort 26.09.2023 von Alexander Dietrich CSU

Keine öffentliche Stellungnahme zu Personalangelegenheiten der Landeshauptstadt München

Frage von Uwe C. • 21.09.2023
Warum sind Sie gegen eine Pflicht zur Veröffentlichung von allen Lobbykontakten der Abgeordneten und der Regierungsmitglieder?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 21.09.2023 von Patrick Schnieder CDU

Die Vorstellung einer womöglich sogar behördlich überwachten Registrierungspflicht vor einer Kontaktaufnahme zu Abgeordneten ist in hohem Maße befremdlich.

Frage von Eric M. • 21.09.2023
Werden Sie die Einführung eines Bedingungsloses Grundeinkommens unterstützen, z.B. in Form einer Bundesratsinitiative oder der Durchführung eines Pilotprojektes in Hessen?
Portrait von Mirjam Glanz
Antwort ausstehend von Mirjam Glanz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN