Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.11.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch die sich überlappenden Krisen haben die Belastungen und psychische Erkrankungen zugenommen.

Mathias Wagner, MdL
Antwort 02.11.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein gescheiterter Antrag auf ein Parteiverbot wäre Wasser auf die Mühlen der AfD. Daher will dieser Schritt sehr gut überlegt werden.

Portrait von Rüdiger Scholz
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Portraitfoto Andreas Sturm
Antwort 14.10.2023 von Andreas Sturm CDU

ich bin Verfechter der Gewaltenteilung in unseren Land: die Exekutive, die Legislative und die Judikative sind voneinander unabhängig und kontrollieren sich gegenseitig. 

Portrait von Andre Baumann
Antwort 19.10.2023 von Andre Baumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Gesellschaft müssen wir wehrhaft sein. Gemäß Karl Poppers Aussage „Keine Toleranz der Intoleranz“, muss die offene Gesellschaft ihre Werte verteidigen. Darum gilt es, die AfD zu beobachten, mit Argumenten zu stellen und stets wachsam zu sein.

Daniel Born MdL
Antwort 18.10.2023 von Daniel Born SPD

Demokratie muss wehrhaft sein, ein Parteienverbot als letztes Mittel ist wichtig. Der Fokus sollte zunächst noch auf der politischen Auseinandersetzung liegen.