Antwort 28.01.2025 von Jörg Cezanne Die Linke
Die Stationierung der US-Raketen muss verhindert werden!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.09.2024 von Melanie Wegling SPD
Die Stationierung dieser Systeme ist eine Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und soll als Abschreckung gegenüber potenziellen Bedrohungen dienen. Es ist dabei wichtig zu betonen, dass Deutschland in dieser Hinsicht stets auf diplomatische Lösungen und Verhandlungen setzt, um Konflikte zu vermeiden.
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Antwort 23.10.2024 von Esra Limbacher SPD
Mit dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund wird die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 umgesetzt.
Antwort 30.08.2024 von Tim Zimmermann AfD
Unser Ansatz zur Deckung des Fachkräftebedarfs konzentriert sich in erster Linie auf die vollständige Erschließung der einheimischen Potenziale.