Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas T. • 20.04.2026
Welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung der 1/3‑Regelung bei der Bayerischen Wohnraumförderung zugrunde und wie bewerten sie diese Regelung aktuell?
Portrait von Werner Schießl
Antwort ausstehend von Werner Schießl FREIE WÄHLER
Frage von Fred M. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Beyer, wie stehen Sie zu der von BMG Fr. Warken geplanten Abschaffung der Ehegattenversicherung in der GKV und der Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze?
Portrait von Peter Beyer
Antwort ausstehend von Peter Beyer CDU
Frage von Alexander J. • 20.04.2026
Atomkraft - Ein Atomkraftwerk wurde in Gundremmingen abgerissen letztes Jahr im Oktober, warum haben Sie (und Ihre Partei) das zugelassen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Björn S. • 20.04.2026
Wann zahlen Sie den Beschäftigten und Beamten des Landes Schleswig-Holstein die von Ihnen begrüßte steuer- und abgabenfreie Prämie in Höhe von 1.000,- € aus dem Energieentlastungspaket aus?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Herbert S. • 20.04.2026
Hat sich die Kommission zu den Krankenversicherungskosten mit diesem Thema der Zwei-Klassen-Gesellschaft beschäftigt und wie ist ggf das Ergebnis?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Susanne T. • 20.04.2026
Wie stehen Sie zu den Kürzungen in der ambulanten Psychotherapie und all den weiteren Reformen, die Frau Warken schnellstmöglich durchsetzen will?
Jens Peick
Antwort 12.05.2026 von Jens Peick SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU auf eine Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung geeinigt. Von diesem Weg dürfen wir nicht abweichen.