Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim B. • 21.07.2009
Portrait von Jörg Behlen
Antwort von Jörg Behlen
FDP
• 22.07.2009

(...) Meine persönliche Vorstellung des Erreichbaren als eventueller Neuling des Bundestages ist meine Grundsätze einzubringen, auch Niederlagen zu ertragen und Verbesserungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen vor Ort zu erreichen. Daneben möchte ich vor besonders für soziales Engagement der Menschen für einander und die Integration bei Minderheiten werben. (...)

Frage von August W. • 21.07.2009
Antwort von Wolfgang May
Die Linke
• 26.07.2009

(...) Die Abgeordneten und das "Kommunalpolitische Forum" setzen sich weiter für eine Erneuerung des Kommunalabgabengesetzes ein vor allem unter dem Aspekt der sozialen Veträglichkeit. Wir wollen eine stille Enteignung von einkommensschwachen Hausbesitzern verhindern und den Kommunen Entscheidungsfreiheit garantieren. Sollten Sie noch ausführlichere Antworten wünschen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. (...)

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