Antwort 03.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD
Sehr geehrter Herr Klein,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Renate Ackermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.08.2010 von Erik Schweickert FDP
(...) Sollten meine Ausführungen bei Ihnen für Irritationen gesorgt haben, so möchte ich klarstellen, dass ich das Existenzrecht Israels nicht an eine Religionszugehörigkeit binde. Selbstverständlich haben die Bürgerinnen und Bürger Israels ebenso wie in der Bundesrepublik das Recht, die Frage der Säkularität oder Säkularität>Religionszugehörigkeit selbst zu entscheiden, ohne dass davon das Existenzrecht Israel berührt wäre. (...)
Antwort 16.08.2010 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) Eine solche gesonderte Pauschale für den Zweitwohnsitz gibt es nicht. Jeder Abgeordnete erhält eine steuerfreie Kostenpauschale, die ihm für die Finanzierung seiner Arbeit zur Verfügung steht. (...)
Antwort 10.08.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Grünen setzen sich seit langem, lange vor der SPD beispielsweise, für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ein und schlagen dafür ein Procedere, also einen Weg vor, wie und in welcher Höhe dieser am Besten zu bestimmen ist. (...)
Antwort 11.08.2010 von Michael Frieser CSU
(...) Steuerexperten geben aber zu bedenken, dass die Grenzen im Zweifel schwer auszumachen sind. Es ist für das Finanzamt kaum herauszufinden, ob ein Hotelgast im Zimmer den ersehnten Schlaf findet oder andere Bedürfnisse stillt, deshalb bringt eine Unterscheidung keinen praktischen Nutzen. (...)