Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 01.09.2011 von Daniel Sieveke CDU

(...) wie schon in meiner letzten Antwort gesagt, gehe ich bei Cannabis-Konsumenten weiterhin davon aus, dass diese das Erreichen eines Rauschzustandes beabsichtigen. Zudem gehe ich davon aus, dass sich ein Konsum mit dem Ziel der "Entspannung" im Vergleich zur Entspannung bei einem Glas Bier teurer darstellt, so dass auch in dieser Hinsicht vom Cannabis-Konsum abzuraten wäre. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort 09.08.2011 von Eckhard Pols CDU

Sehr geehrter Herr Friedewald,

Ihre Anfragen sind schon von mehreren des Bundestages bearbeitet worden. Ich verweise daher auf die Antwort des Bundestages auf Ihre Petition zu dem Thema aus dem Jahre 2008.

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 02.09.2011 von Angelika Niebler CSU

(...) Meiner Meinung nach dürfen Steuererleichterungen nur dann durchgesetzt werden, wenn die dringend notwendige Haushaltskonsolidierung dadurch nicht gefährdet wird und dies auch in Einklang mit der wirtschaftlichen Lage, also auch den Steuereinnahmen steht. Wichtig ist, dass die Steuerlasten gerecht verteilt werden. (...)