Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Dass die Schweizer Bankiervereinigung eigene Interessen vertritt, ist kein Geheimnis. An Vermutungen über deren Hintergedanken und Gebühren möchte ich mich nicht beteiligen. (...)

(...) ja, ich würde dem ESM auch zustimmen, auch wenn ich persönlich haften müsste. (...)

Sehr geehrte Frau van den Berg,

Sehr geehrter Herr Glaser,

ich finde, dass ich Ihnen ausreichend auf Ihre Fragen geantwortet habe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB

(...) in der Tat ist es so, dass für den Bereich der Berufsfeuerwehr (einschließlich Rettungsdienst und Katastrophenschutz) und der Freiwilligen Feuerwehren (einschließlich Katastrophenschutz) kein Regelungsbedarf besteht, weil alle Kraftfahrer die erforderlichen Fahrerlaubnisse bei der Fahrschule der Feuerwehr Hamburg erwerben können. (...)

(...) Das Leistungsschutzrecht ist kein Anti-Google-Gesetz und für die Nutzerinnen und Nutzer wird sich wahrscheinlich wenig ändern. Die Frage ist eher, ist Google bereit für genutzte Inhalte, für die sich das Unternehmen über Werbeeinnahmen auch bezahlen lässt, selbst zu bezahlen oder nicht? (...)