Antwort ausstehend von Annette Schavan CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.02.2013 von Dirk Niebel FDP
(...) Die FDP lehnt weitere einseitige Mehrbelastungen für Autofahrer ab. Abkassieren, um Löcher im Haushalt statt Straßenlöcher zu stopfen, ist mit uns nicht zu machen. (...)
Antwort 03.04.2013 von Rolf Mützenich SPD
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Antwort 26.02.2013 von Peter Ramsauer CSU
(...) Der Bund war an der Schlichtung zu Stuttgart 21 nicht direkt beteiligt, da es sich bei Stuttgart 21 nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes handelt, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
Antwort 01.03.2013 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Wenn Sie Cannabis - auch in Form von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln - nach Deutschland einführen, machen Sie sich strafbar. (...)
Antwort 12.02.2013 von Andrea Nahles SPD
(...) Darüber hinaus ist Klaus Wowereit vom Aufsichtsrat zurückgetreten und hat Konsequenzen gezogen, um verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen. Dass mit diesem Schritt noch nicht alle Probleme vom Tisch sind, ist allen Beteiligten klar. (...)