Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela M. • 30.01.2022
Warum gibt es in Sachsen keine Öffnungsperspektive für Fahrschulen?
Portrait von Daniela Kuge
Antwort 15.10.2023 von Daniela Kuge CDU

Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist der Zusammenschluss von 18 regionalen Fahrlehrerverbänden, die zusammen das gesamte Bundesgebiet abdecken.

Frage von Steven M. • 29.01.2022
Herr Frei wird die CDU eine Anfrage an die Bundesregierung schicken das sie Fragen hat zum Kinderschutz und wie Pädophile härter bestraft werden und wird es einen Gesetzentwurf geben
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.01.2022 von Thorsten Frei CDU

Da der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung aus meiner Sicht den repressiven Teil dieses Kampfes gegen Pädokriminelle komplett ausspart, werden wir selbstverständlich weiterhin eigene Impulse setzen und Debatten im Parlament initiieren.

Frage von Susanne N. • 29.01.2022
Was macht Sie sicher, dass eine höhere Impfquote im Frühjahr 2022 weitgehende Maßnahmen im kommenden Herbst 2022 überflüssig machen wird?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 31.01.2022 von Tobias Hans CDU

Ich glaube zunächst und habe dies an anderer Stelle auch auf dieser Plattform bereits mehrfach kommuniziert, dass eine Impfpflicht nicht die aktuelle Omikron-Welle stoppen wird.

Frage von Carsten S. • 29.01.2022
Warum darf der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg die Landesstraße 271 als Umleitung zwischen Schwedt und Stettin festlegen, obwohl diese für die sichere Befahrung durch LKW gefährlich ist?
Foto Carla Kniestedt
Antwort 01.04.2022 von Carla Kniestedt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach Abstimmung mit unserem verkehrspolitischen Sprecher in der Landtagsfraktion haben wir uns Mitte Februar an den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg gewandt. Ende Februar kam die Rückmeldung: