Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte L. • 27.01.2022
Welche Erkenntnis haben Sie, in Ihrer Rede am 27.1. Anläßlich des Gedenktages zu formulieren, daß Antisemitismus die gesamte Gesellschaft erfaßt. Dagegen verwahre ich mich.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Antisemitische Denk- und Einstellungsmuster finden sich keineswegs nur bei Menschen mit geschlossenen extremistischen Weltbildern.

Frage von Simon R. • 27.01.2022
Warum müssen sich unsere geimpften Kinder täglich testen während andere Möglichkeiten zur Eindämmung der Pandemie nicht genutzt werden
Portrait von Clemens Lammerskitten
Antwort ausstehend von Clemens Lammerskitten CDU
Frage von Jan M. • 27.01.2022
Wie will die Regierung (außer der Sozialwohnungen)dafür sorgen, dass mehr billiger Wohnraum gefördert wird und nicht weiter mit der Gießkanne 300.000 Einfamilienhäuser mit Steuergeld gefördert werden?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Jan M. • 27.01.2022
Wird im Rahmen der Neuordnung der KfW-Förderung für Effizienhäuser diskutiert jede Neubauförderung an eine Solarpflicht zu koppeln, wie es aktuell leider nur beim KfW40plus ist?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Nadine T. • 27.01.2022
Warum können Menschen sich dazu entscheiden, sich nicht impfen zu lassen. Da gibt es dann keine impfpflicht. Aber ich, geimpft und geboostert bekomme FFP2 Maskenpflicht.
Portrait von Tobias Hans
Antwort 27.01.2022 von Tobias Hans CDU

Aufgrund des OVG-Urteils zur 2G-Regelung im Einzelhandel hat die Landesregierung die Verordnung angepasst, um auch weiterhin Infektionen zu verhindern. An die Stelle der 2G-Regel tritt ab jetzt eine FFP2-Maskenpflicht für alle Ladenlokale, inklusive Geschäfte des täglichen Bedarfs, da Masken dieser Art besser vor einer Infektion schützen.