Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne N. • 11.04.2022
Ist es richtig, dass derzeit SarsCov2-Antigenschnelltests an saarländischen Schulen an Kinder für die Testung zu Hause während der Ferien ausgehändigt werden?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.09.2022 von Anke Rehlinger SPD

In den Sommerferien 2022 wurden keine Testkits an saarländische Schülerinnen und Schüler ausgehändigt.

Frage von Jan S. • 11.04.2022
1
Herr Krah, beantworten Sie eigentlich grundsätzlich keine Fragen hier? Als Politiker ist dies hier doch der direkteste Weg mit Bürgern zu kommunizieren. Eine Frage zu Ihrem Twitter Posting vom 03.04.:
Portrait von Maximilian Krah
Antwort ausstehend von Maximilian Krah AfD
Frage von Marc g. • 11.04.2022
Guten Tag Herr Heil was sagen sie dazu das Geringverdiener so wie Harz 4 und viele in ähnlichen situationen eine große Kaufkraftverlust droht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD

Uns war klar, dass das Hartz IV-System verbessert gehört. Deswegen haben wir uns zum Ziel gesetzt, mit dem neuen Bürgergeld Menschen besser zu unterstützen. Unser Versprechen haben wir eingehalten: Das Bürgergeld ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten.

Frage von Torsten M. • 11.04.2022
Wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten zum Thema Covid-Impfpflicht?
Michael Theurer
Antwort 27.04.2022 von Michael Theurer FDP

Eine allgemeine Impfpflicht ist weder rechtlich noch gesellschaftspolitisch zu rechtfertigen

Frage von Michael B. • 11.04.2022
Grenzgänger zahlen in Deutschland Einkommenssteuer, der Verdienst wird vom ausländischen Arbeitgeber bezahlt. Wie erhalten die Grenzgänger die 300€ Pauschale?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die Energiepauschale kann in besonderen Fällen auch über Einkommenssteuererklärung beantragt werden

Frage von Barbara G. • 11.04.2022
2
Sehr geehrte Frau Osigus, wird das Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl 2022 die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beinhalten, wie die SPD in NRW bereits 2018, Drucksache:17 /4115 beantragte?
Portrait von Wiebke Osigus
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD