Antwort 14.07.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass die geplante Gesetzesänderung so schnell wie möglich auf den Weg gebracht wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alkohol und andere Drogen sind im Straßenverkehr keine Kavaliersdelikte und werden daher zurecht vom Staat streng geahndet und zunehmend gesellschaftlich geächtet.
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Antwort 25.07.2022 von Dirk Kienscherf SPD
Für die Uhren im öffentlichen Bereich ist nicht die Politik oder Verwaltung zuständig, sondern die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)
Antwort 13.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Auf jeden Fall gilt festzuhalten, dass die stetig steigende Zahl von unter Subtanzeinfluss verursachten Unfällen mir Sorgen bereitet. Hier müssen die gleichen Ansprüche gelten wie bei Alkohol am Steuer
Antwort 23.08.2022 von Silke Launert CSU
Klar ist: Die Anzahl der Sitze muss reduziert werden.