Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eike Theresia S. • 07.07.2022
Warum werden Sozialwohnungen nicht vorrangig an Wohnungslose Menschen vergeben, die einer sozialversichrerungspflichtige Tätigkeit von Montageunterkünften aus nachgehen oder erst nachgegangen sind?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Robby H. • 07.07.2022
Hallo, wie wollen Sie und die SPD-Fraktion die Bevlkerung, insbesondere die sozial Schwächeren, in Zeiten der täglichen Teuerschocks in allen Bereichen, unterstützen und entlasten.
Portrait von Katja Mast
Antwort 08.07.2022 von Katja Mast SPD

Als Ampelregierung haben wir deshalb zwei Entlastungspakete in einem Gesamtumfang von 30 Milliarden Euro beschlossen mit wesentlichen unterstützenden Maßnahmen:

Frage von Uwe K. • 07.07.2022
Sehr geehrte Frau Paus, was gedenken Sie zu tun, dass auch die Menschen die im Nichttarifgebiet arbeiten an der allgemeinen Lohnentwicklung beteiligt werden?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas H. • 07.07.2022
Wann bekommt Bayern eine IG-L auf der A8 Salzburg - München und A93 Kufstein - München mit Tempolimit ?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 16.08.2022 von Joachim Herrmann CSU

vielen Dank für Anfrage vom 7. Juli, mit der Sie sich danach erkundigen, wann Bayern eine mit dem österreichischen Bundesgesetz „Immissionsschutzgesetz-Luft“ (IG-L) vergleichbare Regelung, und damit u. a. die Möglichkeit von variablen Tempolimits auf Teilabschnitten von Autobahnen, bekommt.

Frage von Andreas H. • 07.07.2022
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Wenn wir die ausgemusterten Leopard, Gepard, Fuchs nicht an die Ukraine liefern wollen, warum übernehmen wir Sie nicht wieder in den Bestand der Bundeswehr ... ?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD