Antwort 12.01.2026 von Daniel Bettermann SPD
Sie sprechen mir aus dem Herzen. Von Lockerungen im Kündigungsschutz halte ich nichts.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2026 von Daniel Bettermann SPD
Die Einstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist ein ernstzunehmendes Indiz.
Antwort 03.07.2026 von Jan Lehmann SPD
Für das Land Berlin ist kein Abschaffung des IFG geplant. Auskunftsrechte sind aber immer abzuwägen. Die missbräuchliche Nutzung muss ausgeschlossen werden.
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD
Meine Fraktion und ich nehmen dieses Thema sehr ernst und wir können Ihre Verunsicherung und Ihren Unmut nachvollziehen.
Antwort 27.05.2026 von Daniel Bettermann SPD
Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns weiterhin dafür ein, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu erhalten und zu sichern