Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leon S. • 11.05.2022
Sind Sie für einen Privat Anbau von Cannabis?
Portrait von Paul Muschiol
Antwort 12.05.2022 von Paul Muschiol BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Eigenanbau von Kleinstmengen zum ausschließlich privaten Konsum sollte ermöglicht werden, wenn damit nicht die o.g. allgemeinen Ziele konterkariert werden.

Frage von Harry M. • 11.05.2022
Wieviel Jahre werden die Politiker benötigen, um die parkenden Autos auf den Straßen nicht zu ermöglichen. Diese künstlichen Hindernisse versperren die Sicht auf den Straßenverkehr. Bitte um Antwort
Portrait von Alexander Throm
Antwort 17.05.2022 von Alexander Throm CDU

Daher muss die Politik Parkverbote gut abwägen; es ist jedenfalls nicht mein Ziel als Politiker, alle parkenden Autos verschwinden zu lassen.

Frage von Markus D. • 11.05.2022
Sehr geehrte Frau Ludwig, was unternehmen sie dagegen wenn z.B. Firmen wie Mercedes-Benz eine Dividende von über 5 Mrd. € ausschütten, gleichzeitig aber Staatshilfen wie Kurzarbeitergeld bekommen?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 11.05.2022 von Daniela Ludwig CSU

in der Tat sehe ich das sehr kritisch und bin mir sicher, dass unsere Fraktion dazu Diskussionsbedarf haben wird.

Frage von Marco L. • 11.05.2022
Sehr geehrter Herr Doktor Wissing, gedenkt das Ministerium für Verkehr die bestehenden Grenzwerte von THC (Cannabis) in Bezug auf Fahrtauglichkeit anzupassen ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.06.2022 von Volker Wissing parteilos

Der Bundesgesundheitsminister möchte noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.