Antwort 20.06.2022 von Ulrike Bahr SPD
Deutschland liefert Waffen, die dem Bedarf der Ukraine entsprechen. Dazu konnten sich erst kürzlich Kanzler Scholz und Präsident Selenskij austauschen.
Deutschland liefert Waffen, die dem Bedarf der Ukraine entsprechen. Dazu konnten sich erst kürzlich Kanzler Scholz und Präsident Selenskij austauschen.
Die Bundesregierung verfolgt bei der militärischen Unterstützung für die Ukraine klare Leitlinien, die Unterstützung geschieht in enger Abstimmung mit unseren Bündnispartnern
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
es gibt tatsächlich eine Beistandsklausel im Vertrag über die Europäische Union
Im Rahmen des Sondervermögens plant die Bundeswehr zur Zeit meiner Kenntnis nach keine Anschaffung eines großen Flugzeuges zum strategischen Lufttransport.