Antwort ausstehend von Dirk Kock-Rohwer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Wo Betroffene den Eindruck haben, dass Maßnahmen unverhältnismäßig sind, stehen ihnen rechtliche Schritte und Beschwerdewege offen. Transparente Dokumentation und der Dialog mit zuständigen Stellen tragen zusätzlich dazu bei, Missverständnisse zu vermeiden und faire Verfahren zu gewährleisten.
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Sie verstehen sicherlich, dass ich keine Auskünfte zu Terminplanungen Dritter geben kann.
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU
Ich kann gut nachvollziehen, dass die Situation dort – insbesondere die systematischen Menschenrechtsverletzungen – große Sorge bereitet.
Antwort 15.01.2026 von Holger Mann SPD
Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.
Antwort 16.02.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die IRGC ist seit dem 29. Januar 2026 offiziell als terroristische Organisation auf der EU-Terrorliste geführt.