Antwort 06.07.2022 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mein Amt im Stadtrat werde ich Ende Juli niederlegen. Als Landesvorsitzender setze ich mich für eine gute Kooperation von Regierung, Fraktion und Partei ein.
Mein Amt im Stadtrat werde ich Ende Juli niederlegen. Als Landesvorsitzender setze ich mich für eine gute Kooperation von Regierung, Fraktion und Partei ein.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Derzeit sind dem Ausschuss für Gesundheit, bzw. dem Deutschen Bundestag keine konkreten Pläne zur Verlängerung oder Nachfolgeregelung der Einreiseverordnung zum 01. September 2022 bekannt.

Um anspruchsberechtigt zu sein, reicht eine kurzfristige Beschäftigung im Jahr 2022 aus