Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir werden die Ukraine selbstverständlich weiterhin im Rahmen des Völkerrechts unterstützen.

Wir müssen die Rentenempfänger durch eine schnellere Rentenanpassung an die Inflation dauerhaft entlasten, nicht durch Einmalzahlungen.

Dennoch ist es selbstverständlich legitim, die Entscheidung der Schweiz in Bezug auf die Gepard-Munition deutlich zu kritisieren, auch gerne mit Unterstützung anderer Staaten.

Grundsätzlich: Vom Bestand der Bundeswehr ist immer ein Teil in der regulären Wartung und steht deshalb nicht zur Verfügung. Das ist prinzipiell auch kein Problem, da ein ausreichender anderer Teil zur Verfügung steht.