Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emilia Fester
Antwort 12.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Weiterhin habe ich mich im Juni 2023 darum bemüht bei unserer Sitzung der Kinderkommission zum Thema soziale Gerechtigkeit das Thema Inklusion in den Fokus zu stellen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 02.09.2022 von Ralf Stegner SPD

Das wird nochmal Gegenstand der politischen Diskussion werden müssen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Ergebnisse der Untersuchung sind nun eingehend mit allen Betroffenen zu diskutieren und im Anschluss umzusetzen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.09.2022 von Hubertus Heil SPD

Wir können klar sagen, dass das Hamburger Modell der Übergang zu einer zentralen Bürgerversicherung werden soll. Das ist allerdings ein langwieriger Prozess, da Beamte in den meisten Fällen über das Land angestellt sind und nur in seltenen Fällen über den Bund. Weshalb jedes Bundesland eigenständig entscheidet ein solches Modell einzuführen oder nicht.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.07.2022 von Stephan Brandner AfD

das ist wohl nicht ganz korrekt. Dennoch sollen polnische Gasspeicher gut gefüllt sein. Die Frage wird hier aufgegriffen.