Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 12.09.2022 von Klaus Holetschek CSU

Nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) des Bundes, in welcher die Ansprüche auf (kostenfreie) Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 geregelt sind, gibt es ganz grundsätzlich verschiedene Anbieter von Testungen.

Portrait von Susanne Menge
Antwort 07.08.2022 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte beides für sich genommen für richtig: Lohnerhöhungen für Arbeitnehmer:imnnen und energtische Sparsamkeit. Ich sehe aber keinen direkten Zusammenhang.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 09.08.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sollten so lange an den Sanktionen festhalten, bis wir gemeinsam mit unseren internationalen Verbündeten zum Schluss kommen, dass sie ihren Zweck erfüllen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sind bemüht alle eingehenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.08.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Gesetze sind eindeutig, die entsprechende Strafverfolgung obliegt aber nicht der Politik. Sollten Sie Anlass sehen, etwas zur Anzeige bringen zu müssen, kann ich Sie nur bitten, sich an die zuständigen Behörden zu wenden.