Antwort 10.08.2026 von Martina Tegtmeier SPD
Beide Maßnahmen unterstützen die Landes-SPD ausdrücklich. Die Fertigstellung der Darßbahn ist Bestandteil unseres Wahlprogramms zur aktuellen Landtagswahl.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.08.2026 von Annika Klose SPD
Gleichzeitig möchte ich betonen, dass dieses Ergebnis nur möglich war, weil alle Seiten Kompromisse eingegangen sind. Umso erfreulicher ist es, dass wir am Ende dennoch eine einstimmige Einigung erzielen konnten.
Antwort 20.08.2026 von Rainer Ludwig FREIE WÄHLER
Ein berufsmäßiger kommunaler Wahlbeamter erhält nach einer verlorenen Wahl nicht automatisch und voraussetzungslos eine Pension. Voraussetzung für den Eintritt in den Ruhestand ist grundsätzlich eine Wartezeit von zehn Jahren. Dies ist auch in der von Ihnen angesprochenen Übersicht der Bayerischen Versorgungskammer dargestellt.
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Antwort ausstehend von Jonas Geissler CSU