Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia N. • 05.09.2022
Werden Sie sich für die Fortführung des 9-Euro Tickets einsetzen?
Portrait von Sebastian Lechner
Antwort 05.09.2022 von Sebastian Lechner CDU

Wir machen uns stark für ein Nachfolgeticket des 9 Euro Tickets. Um es langfristig finanzierbar zu machen, müsste es zwischen 49 und 60 EUR im Monat kosten.

Frage von Dirk-Hancord D. • 05.09.2022
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Setzt sich die Landesregierung im Rahmen ihrer Alimentationspflicht dafür ein, dass auch die Versorgungsempfänger und nicht nur die Rentner in den Genuss der Energiepauschale kommen.
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Christoph Z. • 05.09.2022
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Wann ist eine Evaluierung der Sanktionen geplant? Es wäre ja möglich, dass die Sanktionen Deutschland selbst weitaus größeren Schaden zufügen als Russland bzw. Putin.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Vera K. • 05.09.2022
Wie kann eine gesundheitliche Versorgung gewährleistet werden, wenn Ärzt*innen und KV um Honorare streiten und die Ärzt*innen Behandlungen ablehnen?
Portrait von Sahra Damus
Antwort 07.09.2022 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Prinzipiell halte ich es für falsch, wenn niedergelassene Ärzt*innen mit Kassensitz so argumentieren als seien sie ein Wirtschaftsbetrieb wie jeder andere auch. Sie haben eine Verantwortung, die Patientenversorgung sicherzustellen und medizinisch indizierte Untersuchungen durchzuführen.

Frage von Barbara D. • 05.09.2022
Sehr geehrter Herr Heil, was ist bei Ihnen ein kleines Einkommen? Bitte nennen Sie uns eine Summe. Rentner, Studenten Arbeiter. Vielen Dank im vorraus.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Mit dem Mindestlohn haben wir 2015 eine Lohnuntergrenze in Deutschland eingeführt. Diese Grenze darf nicht unterschritten werden und stellt das absolute Minimum für ein Auskommen in Deutschland dar.

Frage von Bernd T. • 05.09.2022
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Bekommen auch Auszubildende die 200€, die Studenten und Fachschüler bekommen? Und wenn nein, warum nicht ? Auch diese wohnen nicht immer bei den Eltern (wie Studenten/FS auch).
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD