Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans H. • 11.09.2022
Sehr geehrte Frau Sparr, wie stehen Sie zur Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum? Sehen Sie bei der Nutzung solcher Software einen Verstoss gegen die Menschenrechte?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort ausstehend von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hans H. • 11.09.2022
Sehr geehrter Herr Kruse, wie stehen Sie zur Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum? Sehen Sie bei der Nutzung solcher Software einen Verstoss gegen die Menschenrechte?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 20.10.2022 von Michael Kruse FDP

Keine biometrische Erfassung zu Überwachungszwecken

Frage von Hans H. • 11.09.2022
Sehr geehrter Herr Droßmann, wie stehen Sie zur Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum? Sehen Sie bei der Nutzung solcher Software einen Verstoss gegen die Menschenrechte?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 26.09.2022 von Falko Droßmann SPD

Die Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum stellt in meinen Augen einen Eingriff in die Grundrechte dar.

Frage von Hans H. • 11.09.2022
Sehr geehrter Herr de Vries, wie stehen Sie zur Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum? Sehen Sie bei der Nutzung solcher Software einen Verstoss gegen die Menschenrechte?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.09.2022 von Christoph de Vries CDU

Gesichtserkennungssoftware erhöht den Fahndungsdruck auf Kriminelle und Terroristen und kann durch die Zielgenauigkeit der Software langfristig sogar helfen, Personenkontrollen zu reduzieren

Frage von Johannes O. • 11.09.2022
Sind Sie für die Abschaffung der Staßenausbausatzungen?
Portrait von Kirsikka Lansmann
Antwort 06.10.2022 von Kirsikka Lansmann SPD

Die pauschale Abschaffung der Straßenausbaubeiträge scheint zunächst naheliegend, ist in der Umsetzung allerdings schwierig, da man immer die Gesamtauswirkungen im Blick haben muss

Frage von Gotthilf K. • 11.09.2022
Welche Passagen in der von Ihnen und anderen Linken kritisierten Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht verstoßen gegen welche Parteitagsbeschlüsse und sind weshalb "nationalistisch" und nicht links?
Ein Portrait von Katharina König-Preuss. Sie trägt eine schwarze Bluse, schulterlange dunkle Haare und lächelt in die Kamera.
Antwort ausstehend von Katharina König-Preuss Die Linke