Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Berkay B. • 19.09.2022
Hallo Frau Lang, Die Ukraine wird ja von Deutschland sehr unterstützt. Warum wurde die syrische Regierung von Präsident Assad damals nicht genau so unterstützt? Das ganze Land ist zerstört. Mfg
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 04.10.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Hauptleid verursacht das Regime von Diktator Baschar al-Assad.

Frage von Mario B. • 19.09.2022
Guten Abend, wenn Sie für die Verbesserung des Weltklimas eintreten, warum unterstützen Sie dann den Krieg in der Ukraine?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit dem 24. Februar 2022 gehören für Millionen Menschen in der Ukraine Luftalarm, Bombardements, Stromausfälle, Angst, Kälte sowie die Zerstörung von Wohngebäuden und ziviler Infrastruktur zum Alltag

Frage von Jan Albert F. • 19.09.2022
Gibt es Pläne, die 30 Cent/km Pauschalvergütung für geschäftliche Fahrten im Privatwagen anzuheben? Laut ADAC ist nicht mal ein VW Golf für 30 Cent/km zu bewegen.
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 05.10.2022 von Armand Zorn SPD

Die Pauschalvergütung ist momentan zu niedrig; eine kurzfristige Anhebung ist nicht geplant. Eine Vergütung der tatsächlich anfallenden Kosten ist möglich.

Frage von Edgar F. • 19.09.2022
Warum besteht im Gegensatz zu den unmittelbar angrenzenden Nachbarländern Frankreich und Schweiz in Deutschland in Fernverkehrszügen eine FFP2-Maskenpflicht?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 19.09.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Das Virus kennt keine Grenzen. die Selbstbestimmung schon.

Frage von Sven K. • 19.09.2022
Guten Tag Herr Stirböck, ich hätte eine Frage zu PV-Anlagen. Warum muss in Hessen noch mit 50cm Abstand zum Nachbarn gehalten werden (nach einem mühevollen Antrag hoffentlich) und in BW nicht?
Portrait von Oliver Stirböck
Antwort 21.12.2022 von Oliver Stirböck FDP

Dabei geht es um 50 cm Abstand solange die Module und dazugehörigen Bauvorrichtungen aus nicht brennbarem Material bestehen, ansonsten sind es 1,25m Abstand.

Frage von Franz K. • 19.09.2022
Sehr geehrte Frau Bär, ich bin Oberbayer und hätte von Ihnen gerne gewusst, wie Ihr Konzept ist, was die Digitalisierung im Land und vor allem in den Kommunen aussieht ?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU