Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 22.11.2022
Warum bleibt der Umwelt- und Gesundheitsschutz auf der Strecke?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 28.11.2022 von Heike Baehrens SPD

Bereits 2010 wurde die Bundesimmissionsschutzverordnung grundlegend novelliert, um die durch Feuerungsanlagen verursachten Luftbelastungen besser einzugrenzen.

Frage von Ulrich O. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Herrmann, inwiefern die Anwendung der Präventivhaft-Klausel des PAG auf den Protest von Klimaaktivisten verhältnismäßig?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 08.12.2022 von Joachim Herrmann CSU

Anwendung des PAG zur Gefahrenabwehr bei fortgesetzter Begehung von Straftaten

Frage von Klaus-Peter S. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Lorenzen!Ab dem Jahr 2024 war ein Verbot zum Einbau neuer Gasheizungen angekündigt worden.Stimmt es,dass die Bundesregierung diesen Plan inzwischen wieder gekippt hat?
© Andreas Weiss
Antwort 12.12.2022 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

neu eingebaute Heizungen müssen bald mit 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden

Frage von Andreas L. • 22.11.2022
Wären Sie,vdafür, dass zumindest Menschen, die als schwerbehindert gelten, ein höheres (ggf.unbegrenztes ), lebenslanges SCHONVERMÖGEN bei Bezug von Bürgergeld/Hartz 4 behalten dürfen???
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Ein vollständiger Verzicht auf den Vermögenseinsatz im SGB XII wäre mit den sozialhilferechtlichen Prinzipien nicht in Einklang zu bringen.

Frage von Andreas L. • 22.11.2022
Wären Sie, als BEKENNENDER KATHOLIK, dafür, dass zumindest Menschen, die als schwerbehindert gelten, ein höheres (ggf.unbegrenztes ) SCHONVERMÖGEN bei Bezug von Bürgergeld/Hartz 4 behalten dürfen???
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU