Antwort 26.04.2023 von Tiemo Wölken SPD
Die SPD ist uneingeschränkt solidarisch mit den Protestierenden im Iran.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbstverständlich verfolge ich die öffentlichen Äußerungen von ehemaligen und aktuellen militärischen Entscheidungsträgern.
Antwort 14.02.2023 von Falko Droßmann SPD
Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 05.02.2023 von Ariane Fäscher SPD
Durch u.a. die Erhöhung der Pendlerpauschale, die Abschaffung der EEG-Umlage, die Strom- und Gaspreisbremse sowie Direktzahlungen und Mehrwertsteuersenkungen entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger maßgeblich.