Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela S. • 06.04.2023
Sie haben die Corona Pandemie für beendet erklärt. Wann genau kümmern Sie sich um die Long Covid Patienten deren Behandlung die Krankenkassen nicht übernehmen.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Tamara M. • 06.04.2023
Preise im öffentlichen Nahverkehr; Unterschiede ausgleichen möglich?
Porträt Matthias Helferich, MdB
Antwort 03.07.2023 von Matthias Helferich AfD

Der ÖPNV liegt in der Hand der kommunalen Selbstverwaltung; dennoch kann der Bund den Kommunen helfen.

Frage von Günter S. • 06.04.2023
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in einem Artikel der SZ wurden Sie zitiert, dass ein Ende der Doppelverbeitragung der Betriebsrenten in Ihrem Sinne wäre, gibt es dafür schon einen Zeitplan?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jan H. • 06.04.2023
71
Aufhebung der Verlustverrechnungsgrenze - was ist denn mit der angekündigten Aufhebung der Verlustverrechnungsgrenze von 20.000€ für Termingeschäfte?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bernd H. • 06.04.2023
Was wollen Sie gegen Nistkolonien von Krähen auf Friedhöfen unternehmen?
Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 08.08.2023 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tatsächlich führt jeder Eingriff zu einer Zersplitterung der Kolonie und verlagert den Ärger durch bspw. mögliche Ansiedlungen auf Kinderspielplätzen oder ähnlichem Gelände.

Frage von Thomas S. • 06.04.2023
1. Sie behaupten, dass im Gesundheitssystem in den vergangenen Jahren vieles liegen geblieben wäre. Die SPD war von 1998 bis 2023 21 Jahre Teil der Bundesregierung- hat hier die SPD mit versagt?
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 12.05.2023 von Bengt Bergt SPD

Aktuell ist ein Gesetz des Bundesgesundheitsministeriums gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln in der Ausarbeitung, das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen und unser Gesundheitsminister hat die Pläne zum Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vorgestellt.