Antwort 09.02.2023 von Timo Schisanowski SPD
Ich unterstütze mit Nachdruck die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der richtigerweise auf eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber drängt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.02.2023 von Stephan Brandner AfD
Zur Justiziabilität des Amtseids finden Sie hier alle wichtigen Informationen.
Antwort 09.02.2023 von Carmen Wegge SPD
Wir stellen uns nicht gegen eine Evaluation im Bereich des Waffenrechts. Im Gegenteil haben wir eine Evaluation der letzten Waffenrechtsnovelle (Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz aus 2020) sogar im Koalitionsvertrag vereinbart.
Antwort 03.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Einordnung des Gesetzes aus Perspektive der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag lesen Sie hier:
Antwort 02.02.2023 von Nils Schmid SPD
Neben dem digitalen Fahrausweis soll das Ticket auch barrierefreie erhältlich sein.
Antwort 06.03.2023 von Johann Wadephul CDU
Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und gegen die Prinzipien unserer europäischen Sicherheitsarchitektur ist inzwischen aber klar geworden, dass ein Dialog, wie er bislang im Rahmen des Petersburger Dialogs geführt worden ist, keine Zukunft mehr hat.