Bei den Hilfen für die Kosten für Heizöl, Pellets und andere nicht-leitungsgebundene Brennstoffe handelt es sich um eine Härtefallregelung, die Bürgerinnen und Bürger bei besonders starken Belastungen unterstützt
Wir sind davon überzeugt, dass für die anstehenden Verhandlungen und die Legislaturperiode ein Signal des Aufbruchs notwendig ist. Dafür stehen wir bereit.
Das Wahlergebnis zeigt: Es ist nicht ausreichend gelungen, mit dem breiten inhaltlichen Angebot – zukunftsfähige Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz – und der erfolgreichen Regierungsarbeit zu überzeugen
Das SBG regelt die Personenstandsänderung auf menschenwürdige Weise neu. Trotz teilweisem Überarbeitungsbedarf kann ich keinen Widersprüchlichkeit erkennen.
Auch Scheidungskindern machen wir es einfacher, ihren Nachnamen zu ändern. Die genauen Details zu den Gestaltungsmöglichkeiten und dem Verfahren finden Sie auf der Informationsseite des BMJ:
