Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von rudolf B. • 24.05.2023
Wo und wie kann ich meinen Antrag Heizölkostenzuschuß stellen ?
Portrait von Jörn Domeier
Antwort 26.05.2023 von Jörn Domeier SPD

Das ist gar nicht so schwierig, allerdings soll der Antrag möglichst online gestellt werden – damit es fixer geht. Eine prima Übersicht dazu gibt es bei der Verbraucherzentrale Niedersachsen:

Frage von Gerhard G. • 24.05.2023
Weshalb hält die Ampel an der Salamitaktik beim GeG fest und differenziert nicht in nationale, europäische und wirtschaftliche Interessen? Welche Vorteile bringen „intelligente Stromzähler“?
Portrait von Katja Mast
Antwort 16.06.2023 von Katja Mast SPD

Die Bundesregierung und die Koalition arbeiten an verschiedenen Stellen mit Hochdruck daran, dass die Energie- und Wärmewende in Deutschland zügig gelingt

Frage von Johannes R. • 24.05.2023
Hallo Herr Brandner, Mir ist gerade aufgefallen, dass die AfD auf Wikipedia als rechtsextrem betitelt wird. Ich glaube nicht, dass dies im Sinne der Partei ist. Sehe ich das so richtig? MFG
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Das sehen Sie ganz richtig.

Frage von Stefan A. • 24.05.2023
Wann beginnen Sie endlich, die schwerwiegende und häufige Erkrankung ME/CFS (G93.3) ernst zu nehmen und den vielen Erkrankten als zuständiger Minister in BW durch konkrete Maßnahmen schnell zu helfen?
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich H. • 24.05.2023
Verrechnung von sonstigen Gewinnen mit Aktienverlusten
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird für die Ausgestaltung des Steuerrechts maßgebliche Bedeutung haben.