Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 05.08.2024 von Christian Piwarz CDU

Einen guten Überblick über diese Vorhaben, aber auch über den zurückliegenden Diskussionsprozess, bietet die Homepage: www.bildungsland2030.sachsen.de

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Das Bundesministerium der Finanzen hat angekündigt, einen für ein Klimageld erforderlichen Auszahlungsmechanismus zu Beginn des Jahres 2025 nutzbar zu machen.

Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Einführung des Klimageldes ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Daran halten wir fest. Gerade angesichts wachsender Kosten und steigender Preise verweisen Sie und andere Bürgerinnen und Bürger zu Recht darauf, dass das Projekt in die Tat umgesetzt werden muss.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 08.08.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Neben Humanität braucht es Ordnung. (…) Das System muss flexibel und zugleich verbindlich sein. Wir können mit festgelegten Kontingenten für legale Wege sorgen, um das Sterben auf den Fluchtrouten, vor allem im Mittelmeer zu stoppen und für Planbarkeit zu sorgen.