Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD
Es ist ein wichtiges Anliegen, die Gesellschaft vor manipulativen, falschen Infos zu schützen & gleichzeitig die Medienkompetenz unserer Bevölkerung zu stärken.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Außerdem muss der Arbeitgeber bei einer Entgeltumwandlung 15% des umgewandelten Betrages zuschießen.
Antwort 16.09.2024 von Franc Dierl CSU
Dem Informationsrecht und -interesse der Bürgerinnen und Bürger wird im Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) bereits umfassend Rechnung getragen.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 08.08.2024 von Matthias W. Birkwald Die Linke
Der Umbau der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung ist allerdings ein langwieriger Prozess ist, der nicht mit einem einzelnen Gesetz abgeschlossen werden kann. Die Erwerbstätigenversicherung muss vielmehr über einen längeren Zeitraum realisiert werden, in dem für die neu miteinzubeziehenden Gruppen Übergänge gesichert werden und erworbene Anwartschaften geschützt bleiben (Vertrauensschutz) mögen.
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU