Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rudolf K. • 27.10.2023
Grüße Sie, Hr. Hofreiter, warum zahlt die BRD an ein Land wie China, Entwicklungshilfe ? China ist die 2. größte Wirtschaftsnation [BIP] der Welt.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

China bekommt keine "klassische" Entwicklungshilfe mehr, diese wurde bereits 2010 eingestellt

Frage von Manuel O. • 27.10.2023
Was tun Sie als Abgeordneter und die CDU als Partei, um den in Bundes- und Landesverfassung verankerten Auftrag zur Abschaffung der Staatsleistungen, also Zahlungen des Staates an Kirchen, umzusetzen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 21.11.2023 von Jürgen Hardt CDU

wir haben einen Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen. Dem stellen wir uns. Die sogenannten „Staatsleistungen“ sind entstanden, weil Teile der Kirchengüter 1803 enteignet wurden. Deshalb haben die Kirchen einen Anspruch auf die Zahlungen des Staates – genauer: der Länder.

Frage von Manuel O. • 27.10.2023
Was tun Sie als Abgeordneter und die SPD als Partei, um den in Staats- und Landesverfassung verankerten Auftrag zur Abschaffung der Staatsleistungen, also Zahlungen des Staates an Kirchen, umzusetzen?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 31.10.2023 von Ingo Schäfer SPD

Wichtig ist, das Modell muss fair sein und die Interessen aller Beteiligten berücksichtigen.

Frage von Gabriele W. • 27.10.2023
Warum gilt das Erwerbsfähigkeitsminderung-Leistungsverbesserungsgesetz nur für Renten ab 2001?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Es wurde zuletzt beschlossen, dass Renten wegen Erwerbsminderung, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen haben, ab dem 1. Juli 2024 einen pauschalen Zuschlag zur Rente erhalten.

Frage von Karsten S. • 27.10.2023
Allerletzte Nachfrage: In dem Namen der Partei verbindlich den demokratischen Weg zum Sozialismus fest zu schreiben steht für Sie nicht zur Disposition?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 30.10.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

um Ihre Nachfrage zu beantworten: nein.

Frage von Aida L. • 27.10.2023
Wird es eine Rückholaktion der Bundesrepublik für deutsche Bürger*innen geben die derzeit im Gazastreifen gefangen sind?
Portrait von Philipp Bruck
Antwort ausstehend von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN