Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von August S. • 02.11.2023
Inwiefern würden Sie den Nah Ost- Konflikt als globale Krise betiteln und würden Sie sagen, dass auch Deutschland eine erneute Krise erfahren wird? Wie würde die AfD damit umgehen wollen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2023 von Beatrix von Storch AfD

Sicherheit hat für uns Priorität

Frage von Tatiana M. • 02.11.2023
Sehr geehrter Herr Demir, CDU blockiert nun die Reform. Wie sieht es für die ehrlichen Menschen aus, die hier integriert sind und fleißig arbeiten?Warte seit 2011 auf die Reform...
Hakan Demir
Antwort 02.11.2023 von Hakan Demir SPD

Wie Sie vielleicht mitbekommen haben, hat die FDP die Staatsangehörigkeitsreform von der Tagesordnung genommen. Mehr Informationen liegen mir dazu auch nicht vor.

Frage von Ulrike S. • 02.11.2023
Hallo Herr Heil und Mitarbeiter, kommt denn nun die Inflationsausgleichprämie auch für Versorgungsempfänger*innen, oder nicht und wenn, wann? Im September, Oktober ist jedenfalls nichts passiert. MfG
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 30.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Gesetzesentwurf „zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vorgelegt.

Frage von Matthias P. • 02.11.2023
Werden die Vergabekriterien des KFW 442 Förderprogramms "Solarstrom für Elektrofahrzeuge" angepasst um bei der Vergabe weiterer €200 Millionen im Jahr 2023 mehr Anlagen zu fördern ?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 16.11.2023 von Michael Schrodi SPD

Nachdem der erste Fördertopf des KfW-Programms 442 "Solarstrom für Elektrofahrzeuge" bereits nach einem Tag leer war, hat das Programm in der Öffentlichkeit viel und zum Teil berechtigte Kritik erfahren.

Frage von Ilse F. • 02.11.2023
Dennis Thering behauptet in einem Flyer (Okt.23), dass der rot-grüne Senat Kürzungen bei unserer Polizei und Feuerwehr plant. Stimmt das
DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort ausstehend von Tim Kristian Stoberock SPD
Frage von Frederick B. • 02.11.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Meine Frage an sie ist: Was ist ihre Meinung zum Fall Daniel Halemba und der Einschränkung vom Instagram Account von seinem Anwalt Dubravko Mandic
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Uns ist die Akte des Falls nicht bekannt.