Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lucas K. • 14.06.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.06.2023 Das Bundeskabinett hat gestern den Referententwurf zur Änderung des Klimaschutzgesetzes beschlossen. Dort heißt es in §4: „Die Bundesregierung wird bis Ende des Jahres 2024 einen Bericht mit einem Vorschlag für den Übergang vom nationalen zum europäischen Brennstoffemissionshandel vorlegen.“
Frage von Lucas K. • 14.06.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.06.2023 An dieser Stelle möchten wir Sie an die ausführliche Antwort unserer Kollegin Ingrid Nestle, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, verweisen
Frage von Lucas K. • 14.06.2023
Antwort ausstehend von Tiemo Wölken SPD Frage von Christina W. • 14.06.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 20.06.2023 Wir werden in diesem Jahr zur Reform des Abstammungsrechts umfassende Vorschläge vorlegen.
Frage von Benjamin H. • 14.06.2023
Antwort von Michael Theurer FDP • 27.06.2023 Deshalb verhält sich die Bundesregierung neutral und kommentiert die Tarifverhandlungen nicht inhaltlich.
Frage von Jutta S. • 14.06.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 19.06.2023 Der Corona-Pflegebonus war für Mitarbeiter in Krankenhäusern gedacht, das Pflegegeld kann für Angehörige genutzt werden, um Einkommensverluste auszugleichen.
