Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2023

für öffentliche Gebäude gelten nach dem GEG grundsätzlich dieselben Standards wie für Wohngebäude.

Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 27.06.2023

Für eine Auskunft müssten Sie sich direkt an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wenden. Dieses hat einen eigenen Bürgerservice, der als erster Ansprechpartner zur Verfügung steht.

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 16.06.2023

Die Ukraine wurde von Russland völkerrechtswidrig mit einem durch nichts zu rechtfertigenden Krieg angegriffen. Deutschland ist keine Kriegspartei.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 16.06.2023

Wenn Sie meine ehrliche Einschätzung hören wollen, so gehe ich davon aus, dass die von Ihnen angesprochenen Ausgleichzahlungen noch mindestens bis Sommer 2024 auf sich warten lassen werden.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 16.06.2023

Der Mindestabstand der Besoldung zur Grundsicherung wird unterschritten, wenn die Nettoalimentation unter Berücksichtigung der familienbezogenen Bezügebestandteile und des Kindergeldes um weniger als 15 Prozentüber dem Grundsicherungsniveau liegt

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