Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa J. • 13.11.2023
Warum gibt auf auf Grundnahrungsmittel, sowie vegane Produkte noch keine 0% Mehrwertsteuer? gesundes Leben sollte gefördert werden!
Peggy Schierenbeck stehend mit verschränkten Armen und freundlich lächelnd in die Kamera blickend
Antwort 24.01.2024 von Peggy Schierenbeck SPD

Für Grundnahrungsmittel gilt der ermäßigte Steuersatz von 7 %. Die Mehrwertsteuer ist nur ein Instrument von vielen, um eine gesunde Ernährung zu fördern.

Frage von Frederick B. • 13.11.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Meine Frage an Sie wäre: Wie sehen sie die AfD nach der Bundestagswahl 2025 und den Landtagswahlen die davor stattfinden, was wären da ihre Wünsche MfG
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD sieht sich selbstverständlich in Regierungsverantwortung. 

Frage von Brit B. • 13.11.2023
Bekommen Berliner Versorgungsempfänger nun einen Inflationsausgleich? Oder wird deren Lebensleistung mit Füßen getreten. MfG Brit
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 15.11.2023 von Ulrike Bahr SPD

Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.

Frage von Jacqueline W. • 13.11.2023
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Ist es noch sozialdemokratische Politik,wenn Jusos 60.000€ für jeden fordert,der volljährig wird,aber Herr Scholz meint, Inflationsprämie für Rentner von 3.000€ ist zu teuer?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Hermann B. • 13.11.2023
Warum hat man bei den positiven Veränderungen der Erwerbsminderungsrente die Bestandsrenter so lange im Regen stehen lassen? Mit der Fokusierung auf Neurentner redet man sich sehr ungeschickt heraus.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Seit 2014 gab es Leistungsverbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Aber davon haben bisher nur Neuzugänge, also neue erwerbsgeminderte Menschen, profitiert.