Frage von Heinrich B. • 21.06.2023

Antwort von Ulrike Bahr SPD • 29.06.2023
Zum Vorgehen der Bundesländer bzgl. der Übertragung der Tarifeinigung auf Landesbeamt:innen bzw. Pensionär:innen liegen mir keine Informationen vor.
Zum Vorgehen der Bundesländer bzgl. der Übertragung der Tarifeinigung auf Landesbeamt:innen bzw. Pensionär:innen liegen mir keine Informationen vor.
Wir haben uns viele migrationspolitische Maßnahmen vorgenommen, die wir Schritt für Schritt abarbeiten.
Die Absenkung der Preisbremse für Heizstrom hat der Deutsche Bundestag mit der Änderung des Strompreisbremsengesetzes am 23.06.2023 verabschiedet.
Leider kann es bei der Beantwortung von Fragen manchmal etwas dauern. Eine ausführliche inhaltliche Antwort finden Sie in der Frage vom 15.4.23 hinterlegt.