Aufgrund der Corona-Pandemie hatte der Bund die Schuldenbremse ausgesetzt und hohe Kreditermächtigungen ermöglicht.
Mit meiner medizinischen Grundausbildung erlaube ich mir dennoch ein eigenes Urteil, das allerdings noch nicht abgeschlossen ist.
Beide Richtlinien hätten im März abgestimmt werden sollen, doch der Rat hat dies verhindert. Die Verhandlungen gehen Ende des Jahres weiter.
Die Voraussetzung für die Auszahlung eines Klimageldes ist zunächst jedoch ein technischer Zahlungsmechanismus, welcher Direktzahlungen an Privatpersonen ermöglicht. Ein derartiger Mechanismus existierte vor Antritt dieser Regierung nicht.
Sehr geehrte Frau M., würden Sie uns bitte Ihre Nachricht an michael.donth@bundestag.de senden? Dann bekommen Sie gerne eine Antwort.
Im Forschungsetat sind insgesamt 51,5 Millionen Euro für die Erforschung von Long Covid, ME/CFS und Post-Vac bereitgestellt worden und im Gesundheitsetat 153 Millionen Euro. Insgesamt stellen wir also 204,5 Millionen Euro zur Verfügung.
